Über das Institut
Das LawCom Institute engagiert sich für Rechtsstaat und Demokratie.
Wir informieren, wir klären auf, wir denken weiter, wir aktivieren, wir bilden aus. Wir sind geprägt vom demokratischen Rechtsstaat, unser Blick richtet sich bewusst in andere Regionen und Systeme dieser Welt. Unsere Expertise ist juristisch, politisch und kommunikativ.
Warum ein LawCom Institute?
Unsere gemeinsame Überzeugung ist: Ein demokratischer Rechtsstaat ist die beste Grundlage für eine faire und gute Zukunft, national und international.
Ziel unseres Projektes ist es, für Rechtsstaat und Demokratie aktiv zu werben:
- Wir fördern den internationalen Dialog zur Bedeutung des demokratischen Rechtsstaates und stärken alle diejenigen, die sich schon jetzt überall in der Welt für Demokratie und Rechtsstaat einsetzen.
- Wir stehen für Gerechtigkeit, gesellschaftliche und wirtschaftliche Stabilität, gegen Korruption, Diktaturen und Autokratien.
- Wir wollen Unterstützer:innen und Multiplikator:innen mobilisieren.
- Wir wollen für den demokratischen Rechtsstaat werben.
- Wir erarbeiten gemeinsam Konzepte und Strategien für die Bewältigung alter und neuer Herausforderungen des demokratischen Rechtsstaates.
Wir sind davon überzeugt, dass ein funktionierender demokratischer Rechtsstaat der Garant für gesellschaftliche und wirtschaftliche Stabilität ist.
Rechtsstaatlichkeit ist für jede Gesellschaft von zentraler Bedeutung
Der Erfolg eines Staates ist wesentlich von rechtsstaatlichen Strukturen abhängig.
Korruption, Unterdrückung und das Fehlen von Demokratie sind immer wieder Ursachen für wirtschaftlichen Niedergang, für Armut weiter Teile der Bevölkerung und für die Bildung von egoistischen Eliten.
Der Rechtsstaat geht uns alle an
Der demokratische Rechtsstaat setzt den Rahmen für viele gesellschaftliche Bereiche und damit für jede Einzelne und jeden Einzelnen von uns:
- Wirtschaft
- Öffentliche Verwaltung
- Gesundheitswesen
- Umwelt
- Wissenschaft
- Kunst und Kultur
- Medien und Öffentlichkeit
Unser Ansatz
Kernelemente des demokratischen Rechtsstaates sind für uns:
- Neben Gewaltenteilung mit einer unabhängigen Justiz bedarf das Recht als wesentliches Steuerungsinstrument gesellschaftlichen Handelns der demokratischen Legitimation!
- Das Recht schützt und gewährleistet durch Meinungs- und Versammlungsfreiheit den demokratischen Prozess!
- Für Rechtsetzung und -anwendung bzw. Streitschlichtung wie auch für den demokratischen Prozess ist transparente, faire und belastbare Kommunikation existentiell.
Wir grenzen die Rechtsstaatlichkeit, Rule of Law, bewusst ab
- von Rule by Law, also der Benutzung des Rechts allein als Instrument zur Durchsetzung und Sicherung von Macht ohne demokratische Legitimation,
- von Rule by AI, also der Regulierung und Steuerung von gesellschaftlichen Prozessen durch Künstliche Intelligenz ohne demokratische Legitimation und effektiven Rechtsschutz,
- von der sogenannten illiberalen Demokratie und
- von der sogenannten Expertendemokratie.
Die konkrete Ausgestaltung und das Verständnis des Rechtsstaats sind in einzelnen Staaten u.a. von der jeweiligen Rechtsgeschichte, der (Rechts-)Kultur, von den Sitten und Religionen abhängig.
In diesem Kontext ist das jeweilige Verhältnis von Recht im normativen Sinne (Law) zu allgemein anerkannten ethischen Grundsätzen für das Verhalten (Soft Law) mit in den Blick zu nehmen.
Unser Institut befürwortet zur Förderung des demokratischen Rechtsstaats einen ganzeinheitlichen Ansatzes, der den untrennbaren Zusammenhang von Demokratie und Rechtsstaat, den Zusammenhang von Recht und Kommunikation und die verschiedenen von Rechtsstaatlichkeit betroffenen gesellschaftlichen Bereiche wie auch den internationalen Dialog über die Bedeutung des demokratischen Rechtsstaats in den einzelnen Ländern und Regionen in den Blick nimmt.
Hamburg ist ein guter Standort für das lawcom.institute
Hamburg ist ein prädestinierter Standort:
- Hamburg als Tor zur Welt, offen und international
- Hamburg als Treffpunkt der Welt mit über 90 Konsulaten
- Hamburg als Standort des Internationalen Seegerichtshofs (ITLOS) und internationaler Schiedsorganisationen
- Hamburg als eine Stadt der Rechtswissenschaft, staatlich und privat
- Hamburg als eine Metropole der Kultur
Und Hamburg hat eine etablierte Institution, die das Thema Rechtsstaat und Demokratie seit ihrer Gründung aktiv inhaltlich weiterentwickelt und es regional, national und international kommuniziert: den Rechtsstandort Hamburg e.V..